Nur die Wirtschaftsliste ist Initiator für Erneuerung!
„Die Zeit ist reif für eine Neuorientierung der Wirtschaftsvertretung und nur die überparteiliche Wirtschaftsliste Salzburg –Liste 3 ist der Garant für diese Entwicklung“ zeigte sich der Spitzenkandidat der unabhängigen Wirtschaftsliste Salzburg, Helmut Haigermoser im Endspurt zur WK-Wahl am 1. und 2. März 2010 hoch motiviert.
Dass sich vieles an den Inhalten der Initiativanträge, die von der Wirtschaftsliste Salzburg (RFW) in den letzten fünf Jahren in die WKS eingebracht wurden, auf den Forderungen der Mitbewerber, allen voran dem ÖVP-Wirtschaftsbund mit seiner 75 % Mehrheit wiederfinden, zeugt von der starken Kompetenz der parteiunabhängigen Wirtschaftsplattform.
Haigermoser dazu: „Unsere wichtigste Forderung, die Umsetzung der Bundesstaatsreform mit Bürokratieabbau und Verwaltungsvereinfachung, wurde zum Schaden der mittelständischen Wirtschaft von der SPÖ und der ÖVP bis heute nicht angegangen. Jetzt geht die Regierung sogar noch einen Schritt weiter in die falsche Richtung und plant in einem nach wie vor sensiblen Konjunkturtief Steuererhöhungen statt endlich ausgabenseitig Einsparungen zu treffen, wie das auch der Rechnungshof mehrmalig eingemahnt hat. Wir fordern offensichtlich als einzige Gruppe in der WK einen Plan zur Einhaltung der Maastrichtkriterien ein, das bedeutet, die Regierung muss die Staatsschulden von derzeit 76% auf 60% (Maastricht-Ziel) senken!“
In diesem Zusammenhang verwies Haigermoser auf den Generationenvertrag, der bei den Pensionsdiskussionen immer wieder ins Treffen gebracht wird: „In Verantwortung gegenüber den nachkommenden Generationen, dass sich auch diese in einem gedeihlichen Wirtschaftsstandort wiederfinden werden, muss von der Schuldenpolitik und immer mehr neuen Steuern abgegangen werden.“ Die Forderung der Wirtschaftsliste (RFW) an die Sozialpartner, die „Abfertigung neu“ zu einer echten zweiten Pensionssäule umzugestalten, ist dabei ebenso wichtig.
Diesem Drängen der unabhängigen Wirtschaftsliste Salzburg – Liste 3 müsse sich vor allem die Wirtschaftskammer verstärkt annehmen, sie müsse sich der gesellschaftspolitischen Verantwortung bewusster werden, damit würde auch der dringend gebotene Erneuerungsschub Einzug finden.
Daher fordert Haigermoser, dass sich das Wirtschaftsparlament hinkünftig als Arbeitsparlament darstellen müsse. Dazu sei es nötig, anstelle der bisherigen zwei Sitzungen pro Jahr vierteljährlich zusammen zu kommen und über die aktuellen wirtschaftsrelevanten Themen zu beraten und Beschlüsse zu fassen. Damit würde die
WK gesellschaftspolitisch mehr wahrgenommen. Diese Notwendigkeit zeige sich an der aktuellen peinlichen Diskussion um die Osterfestspiele. Dass die Forderung Haigermosers auf Einberufung eines Hearings aller Wählergruppen zu diesem wichtigen Thema noch nicht einmal auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben wurde, beweist den enormen Aufholbedarf in der Wirtschaftskammer. Aber auch das Gezänk in der Landesregierung zeigt, dass die Parteiinteressen vor dem Dienst am Wirtschaftsstandort und somit über dem Gemeinwohl angesiedelt sind.
„Die überparteiliche und unabhängige Wirtschaftsliste Salzburg (RFW) mit ihren mehr als 800 Kandidaten und Unterstützern möchte mit ihren klaren Zielen den Wirtschaftsstandort Salzburg ohne Parteiengezänk weiter voranbringen. Dafür wird die Wirtschaftsliste Salzburg (RFW) – Liste 3 in den letzten Tagen bis zur Wahlentscheidung weiter mit Elan eintreten, wobei alle Mittelständler eingeladen sind, das Motto „Arbeit für alle – nur in gesunden Betrieben: Wählen Sie sich frei. Es wirkt!“ zu unterstützen. Unser Wahlziel lautet: Wir holen eine größere Silbermedaille – ohne Parteibuch, nur den Unternehmern verpflichtet,“ so Haigermoser abschließend.
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