Grün-Scheinasts Denkverbotsantrag abgelehnt
Die Wirtschaftsliste Salzburg erteilte durch seinen Vizepräsidenten der WKS alle Steuererhöhungsplänen anlässlich des heute stattgefundenen Wirtschaftsparlament eine deutliche Absage.
All die „Belastungsorgien“, welche seitens der Regierung, insbesondere von der linken Reichshälfte geplant sind, können nur als Ablenkungsmanöver von der eigenen Unfähigkeit bezeichnet werden.
Wenn der Rechnungshofpräsident Dr. Moser zum wiederholten Mal die Umsetzung der vorgelegten Einsparungspläne und Reformvorschläge urgiert und diese aber nicht einmal negiert werden, ist wohl Feuer am Polit-Dach, so Haigermoser. Ins selbe Horn stoßt der Vorsitzende des Staatsschuldenausschußes Dr.Bernhard Felderer.
Die Wirtschaft ist jedenfalls über das Durcheinander nach dem Muster „aufgescheuchter Hühnerhaufen“ aufs höchste empört und zeigt allen Neidsteuerideen und „Faschingsscherzen“ a là Schaden – Biersteuer die rote Karte.
Ein besonders wirres Beispiel liefert der Grün-Vertreter im Wirtschaftsparlament Scheinast mit seinem Antrag, das WKS-Präsidium möge alle Aktivitäten für den Kapuzinerbergtunnel einstellen. Ein seltenes Beispiel für das Demokratieverständnis der Grünen, quasi mit „Edikt“ ein Denkverbot einzuführen.
Während anderswo die Grünen Einhausungen und Lärmschutzwände fordern, sollte plötzlich in der Stadt der Schutz der Anrainer in der Fürbergstrasse kein Thema sein. „Herr Scheinast Nicht genügend – setzen.“
Der Vizepräsident der Wirtschaftskammer Salzburg, Komm. Rat Helmut Haigermoser sprach der Fraktionsobfrau der WLS, Mag. Dorothea Fiedler Dank und Anerkennung aus, genauso wie dem Landesobmann Komm. Rat Simon Kornprobst für den geraden entschiedenen Weg in Sachen Einsetzen für die KMU unter dem Motto Arbeit für Alle nur in gesunden Betrieben.
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