Schwedisches Modell – ausgabenseitiges Einsparen ist erfolgreich und nachhaltig
Die Bilanz über 2011 und die Aussichten auf 2012 stimmten den Landesobmann der Wirtschaftsliste Salzburg (RFW) Komm. Rat Simon Kornprobst hoch erfreut und besorgt zugleich.
Das zu Ende gehende Wirtschaftsjahr sei für die Salzburger Wirtschaft und den Arbeitsmarkt sehr positiv gelaufen, die Prognosen für 2012 seien allerdings Besorgnis erregend. Einerseits werde die Wirtschaft mit einer schwächeren Konjunktur rechnen müssen, andererseits fehle die dringend notwendige Budgetkonsolidierung ohne neue Steuern, denn die würden die Konjunktur zusätzlich gefährden.
Kornprobst dazu: „Die Rot-Schwarze Regierung fabuliert seit Monaten von einer „Schuldenbremse“ statt endlich zu handeln. Die diesjährige Neuverschuldung macht alleine neun Milliarden Euro aus und niemand in dieser Bundesregierung kommt auf die Idee, die Ausgaben zu kürzen. Insofern ist das Wiedererlangen des AAA-Status nur als Weihnachtswunder zu bezeichnen. Ein Unternehmer, der so „wirtschaften“ würde, müsste zu Recht vor den Kadi zitiert werden.“
Die vom Rechnungshof wiederholt eingemahnten 599 Einsparungsvorschläge hätten sich noch in keinem brauchbaren Reformplan der Bundesregierung wieder gefunden. Gebetsmühlenartig wiederhole die Koalition die Einführung „ihrer“ Schuldenbremse. Wie, was und bei wem gespart oder erhöht werden soll, bleibe sie aber schuldig.
Das Hochsteuerland Österreich brauche, so Kornprobst weiter, weder neue Steuern noch sei es dazu in der Lage die überbordenden Ausgaben zu finanzieren. Die Angleichung des faktischen an das gesetzliche Pensionsantrittsalter, die Durchforstung der Subventionen und Einsparungen in der Verwaltung machten laut IHS jährlich mehr als fünf Milliarden Euro weniger Ausgaben aus.
„Die Koalition wäre wohl beraten, statt über neue Steuern zu sinnieren das Schwedische Modell der Budgetkonsolidierung zu übernehmen! Ausgabenseitig quer durch alle Ressorts einzusparen hat sich dabei als erfolgreich erwiesen, der Wirtschaftsstandort und der Sozialstaat wurden nachhaltig gestärkt“, appellierte der Landesobmann der Wirtschaftsliste Salzburg (RFW) Simon Kornprobst an die Bundesregierung.