Kauf der Stadtautobahn unfinanzierbar, Instandhaltung mehr als fragwürdig
Die Forderung LR Walter Blachfellners, dass das Land Salzburg der ASFINAG die Stadtautobahn in Salzburg abkaufen sollte, könne wohl nur ein Faschingsscherz sein, meinte der Landesobmann der Wirtschaftsliste Salzburg (RFW), Komm. Rat Simon Kornprobst.
Die Lobbyisten der Einkaufszentren auf der einstmals grünen Wiese arbeiten mit Hochdruck an einer totalen Vignettenfreiheit für die Spange zwischen Salzburg-Süd und Salzburg-Nord plus Anbindung an die Staatsgrenze. Damit würde für die „Besucher“ der Einkaufszentren aus dem deutschen Nachbarland die „ungerechte Maut“ und das Benützen von Schleichwegen mit CO2-Belastung endlich beseitigt werden.
Kornprobst dazu: „Landesrat Blachfellner tobt im Fasching als großer Lobbyist umher, spricht von Verhandlungen mit der ASFINAG über den Kauf der Stadtautobahn, was diese prompt dementiert. Während die städtischen Kaufleute und das gesamte Umfeld mit steigenden Parkgebühren und weiteren „Feinheiten“ wie der Luftsteuer gepeinigt werden, legt der „Lobbyist“ Blachfellner für die Grossisten an der Stadtautobahn „die Rutschn“.
Die Verkehrsexplosion im Flachgau mit den täglichen Stauszenarien konnte bisher keiner ordentlichen Lösung zugeführt werden, weil keine Mittel vorhanden wären, so Kornprobst weiter.
Mit der Aufhebung der Vignettenpflicht für die so genannte Stadtautobahn würden für den Landesobmann der Wirtschaftsliste Salzburg (RFW) Simon Kornprobst Bürokratien geschaffen, die über den Wegfall der Vignettengelder hinaus gingen und eine massive Benachteiligung für alle Pendler von Thalgau bis St. Michael kommend, bedeuten würde. Darüber würde sich der VfGH zu Recht mit Klagen wider den Gleichheitsgrundsatz „freuen“ dürfen.
„Wie möchte Landesrat Blachfellner den kuriosen Kauf der Stadtautobahn finanzieren, wenn Land und Bund jetzt schon heillos überschuldet sind? Dessen ungeachtet bleiben die Instandhaltungskosten, welche weitere Schulden aufwerfen würden. Daher fordere ich alle vernünftigen Kräfte in der Landesregierung auf, ihren Kollegen Landesrat Blachfellner wieder zur Besinnung zu bringen und dieses Ansinnen zu verwerfen“, appellierte der Landesobmann der Wirtschaftsliste Salzburg (RFW) Komm. Rat Simon Kornprobst.