Die Bilanz über 2011 und die Aussichten auf 2012 stimmten den Landesobmann der Wirtschaftsliste Salzburg (RFW) Komm. Rat Simon Kornprobst hoch erfreut und besorgt zugleich.

Das zu Ende gehende Wirtschaftsjahr sei für die Salzburger Wirtschaft und den Arbeitsmarkt sehr positiv gelaufen, die Prognosen für 2012 seien allerdings Besorgnis erregend. Einerseits werde die Wirtschaft mit einer schwächeren Konjunktur rechnen müssen, andererseits fehle die dringend notwendige Budgetkonsolidierung ohne neue Steuern, denn die würden die Konjunktur zusätzlich gefährden.

Kornprobst dazu: „Die Rot-Schwarze Regierung fabuliert seit Monaten von einer „Schuldenbremse“ statt endlich zu handeln. Die diesjährige Neuverschuldung macht alleine neun Milliarden Euro aus und niemand in dieser Bundesregierung kommt auf die Idee, die Ausgaben zu kürzen. Insofern ist das Wiedererlangen des AAA-Status nur als Weihnachtswunder zu bezeichnen. Ein Unternehmer, der so „wirtschaften“ würde, müsste zu Recht vor den Kadi zitiert werden.“

Die vom Rechnungshof wiederholt eingemahnten 599 Einsparungsvorschläge hätten sich noch in keinem brauchbaren Reformplan der Bundesregierung wieder gefunden. Gebetsmühlenartig wiederhole die Koalition die Einführung „ihrer“ Schuldenbremse. Wie, was und bei wem gespart oder erhöht werden soll, bleibe sie aber schuldig.

Das Hochsteuerland Österreich brauche, so Kornprobst weiter, weder neue Steuern noch sei es dazu in der Lage die überbordenden Ausgaben zu finanzieren. Die Angleichung des faktischen an das gesetzliche Pensionsantrittsalter, die Durchforstung der Subventionen und Einsparungen in der Verwaltung machten laut IHS jährlich mehr als fünf Milliarden Euro weniger Ausgaben aus.

„Die Koalition wäre wohl beraten, statt über neue Steuern zu sinnieren das Schwedische Modell der Budgetkonsolidierung zu übernehmen! Ausgabenseitig quer durch alle Ressorts einzusparen hat sich dabei als erfolgreich erwiesen, der Wirtschaftsstandort und der Sozialstaat wurden nachhaltig gestärkt“, appellierte der Landesobmann der Wirtschaftsliste Salzburg (RFW) Simon Kornprobst an die Bundesregierung.

Vor wenigen Tagen rief Bürgermeister Dr. Heinz Schaden noch ein ausgeglichenes Budget aus und jetzt blüht den Bürgern und der Wirtschaft eine saftige Abgabenerhöhung, wunderte sich der Landesobmann der Wirtschaftsliste Salzburg (RFW), Komm. Rat Simon Kornprobst über die offenbare Doppelzüngigkeit.

Für Stadtrat J. Padutsch gebe der Salzburger Bürgermeister immer wieder grünes Licht für die diversen „Verkehrsorgien“. Nun werden aber die Bürger und die Wirtschaft mit der Erhöhung der Abgaben geschröpft.

Kornprobst dazu: „Die zwei Herren sollten bei ihrem Treiben nicht auf die Vergesslichkeit der Bürger hoffen. Denn Wahltag ist bekanntlich Zahltag, aber nicht im Sinne des Herrn Bürgermeisters.“

Das jüngste Verhalten von Bürgermeister Dr. Heinz Schaden mit der Erhöhung der sogenannten Luft- und Kanalsteuer mache ihn zum Anwärter auf eine Katzenmusik.

Die seitenfüllende Diskussion um Graffiti-Kunst in der Innenstadt bezeichnete WKS-Vizepräsident Helmut Haigermoser als ideenarm.

Ein sogenannter Sozialökonom forderte, prominente Plätze der Innenstadt mit mobilen Wänden für Graffiti und andere Kunstobjekten auszugestalten, um der „Szene“ mehr Aufmerksamkeit zu widmen.

Als Alternativstandort empfiehlt Haigermoser, selbst ein Kenner des Guten und Schönen, den anderen Stadtteilen wie bspw. den Veronaplatz, die Bessarabierstrasse, die neue Mitte Lehen, oder einen Platz bei der Europastraße in Taxham den Vorzug gegenüber der Innenstadt zu geben. Damit könnte man die Menschen, welche die Innenstadt nicht frequentieren mit der Schau der modernen Kunst endlich aus der Isolation und Diskriminierung befreien.

Komm. Rat Christian Kittl
Stadtobmann der Wirtschaftsliste Salzburg (RFW)

„Die tägliche Drohung der Faymann-Regierung mit neuen Steuern, insbesondere die mittelständische Wirtschaft zu belasten geht auf keine Kuhhaut mehr“ ,so der Bundesehrenobmann des Ring Freiheitlicher Wirtschaftstreibender (RFW), WKS-Vizepräsident Helmut Haigermoser.

Faktum ist, dass Österreich laut OECD bereits jetzt ein Hochsteuerland ist. Darüber hinaus stellt der Rechnungshof nahezu täglich fest, dass die Wirtschaft die ausufernde Bürokratie im Würgegriff hat. Die primitive Neid-Debatte, welche sich mit der „Hatz“ auf die „Reichen“ abspielt ist nur ein Ablenkungsmanöver mit welchem die Koalition vom eigenen Versagen ablenken will. Allein die Einsparungen, welche bei einer Anhebung des faktischen Antrittsalters bei den Pensionen, und zwar sofort, schlagend würden, bewegen sich in Milliardeneurohöhe.

Den Rücktritt der Regierung zu fordern ist nicht unberechtigt, wenn man sich jedoch den Zustand der Opposition ansieht kommt einem gleichzeitig das Grausen.
Die Ideenlosigkeit, welche sich in Konzeptlosigkeit der Opposition, und zwar quer durch, wiederfindet ist das eigentliche Drama der österreichischen Politik. Es ist daher verständlich, wenn zahlreiche mitdenkende Bürger die Idee von Stronach gar nicht so abwegig finden – welcher meint eine neue Partei mit wirtschaftlichem Sachverstand muß her.

„Die Altparteien, Regierung und „Opposition“, schauen wirklich alt aus“, schloss der Bundesehrenobmann des RFW-Österreich, WKS-Vizepräsident Helmut Haigermoser.

Was diese Zahlendiagnose nicht preisgibt sind die Auswirkungen auf die Bürger als Konsumenten, Beschäftigte, Zulieferbetriebe und Steuerzahler. Hierzulande sind gleiche Waren der Grundversorgung teurer als in Deutschland und versuchte dies die Unternehmenssprecherin eines Handelskonzerns mit der um ein Prozent höheren Umsatzsteuer zu rechtfertigen. Dass Deutschland im Vergleich zu Österreich viermal so viel Anbieter bei Supermärkten, bei einem Drittel weniger Filialen und einer geringeren Dichte an Verkaufsflächen aufweist wurde wohlwissend verschwiegen. Der Verdrängungswettbewerb unter den drei Handelsketten in Österreich, die sich 80 % des Lebensmittelmarkts teilen, hat ein Mehr an Teilzeitbeschäftigungen, Teildiensten und längeren Öffnungszeiten erbracht. Dass dabei die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zwangsläufig leiden muss, erklärt sich von selbst. Die Konzentration im Lebensmitteleinzelhandel führt weiter zu einem enormen Preisdruck auf die Zulieferbetriebe, wie vergangenes Wochenende auch der Präsident der Landwirtschaftskammer für die Milchwirtschaft erklärte. Schuld an dieser Entwicklung, bei der Salzburg europaweit eine Spitzenposition einnimmt, ist die fehlende Raumordnung. Nachdem die jeweiligen Landesregierungen Jahrzehnte lang den Wildwuchs auf der ehemals grünen Wiese zugelassen haben, kann heute lange noch nicht von einer Trendwende gesprochen werden. Zwar wurde das Raumordnungsgesetz vor zwei Jahren novelliert, dem Wildwuchs wurde dabei keine Grenze gesetzt. Diesbezüglich ist es leider fünf nach zwölf. Nach wie vor muss die Allgemeinheit für die Verkehrserschließung und Straßenerhaltung der „Shoppingcenter“ am Rande der Ortschaften aufkommen und kann dies nur als Quersubvention dieser Betriebe betrachtet werden! Dabei noch nichtberücksichtigt ist die Tatsache, dass das einst unverwechselbare Bild der Ortseinfahrten mittlerweile austauschbar geworden ist.

Freilich bräuchte die Landesregierung nur über die Grenze zu blicken und ein bewährtes Gesetzt zu übernehmen. Südtirol, geographisch mit Salzburg vergleichbar, hat ein Raumordnungsgesetz, dass nur Gewinner kennt: Die gewachsenen, ländlichen Regionen, die Städte, allerorts Beschäftigte und starke, regionale Zulieferbetriebe. Eine klar definierte Verhältnismäßigkeit zwischen Einwohnerzahl, Gewerbebetrieben und Handelsflächen und einer interkommunalen Absprache schafft im wahrsten Sinn des Wortes eine Raumordnung. Daher wäre unsere Landesregierung wohl beraten, sich nicht wie bisher hinter der Kompetenzlosigkeit zu verstecken, sondern den von ihr selbst – zu Recht – bejubelten Vordenker Leopold Kohr als Ratgeber aufzusuchen. Dazu genügt ein Blick in sein Werk „Das Ende der Großen. Zurück zum menschlichen Maß“.

Mag. Dorothea Fiedler
Obmannstv. Bundessparte Handel
Fraktionsobfrau Wirtschaftsliste Salzburg

Die Wirtschaftsliste Salzburg erteilte durch seinen Vizepräsidenten der WKS alle Steuererhöhungsplänen anlässlich des heute stattgefundenen Wirtschaftsparlament eine deutliche Absage.

All die „Belastungsorgien“, welche seitens der Regierung, insbesondere von der linken Reichshälfte geplant sind, können nur als Ablenkungsmanöver von der eigenen Unfähigkeit bezeichnet werden.

Wenn der Rechnungshofpräsident Dr. Moser zum wiederholten Mal die Umsetzung der vorgelegten Einsparungspläne und Reformvorschläge urgiert und diese aber nicht einmal negiert werden, ist wohl Feuer am Polit-Dach, so Haigermoser. Ins selbe Horn stoßt der Vorsitzende des Staatsschuldenausschußes Dr.Bernhard Felderer.

Die Wirtschaft ist jedenfalls über das Durcheinander nach dem Muster „aufgescheuchter Hühnerhaufen“ aufs höchste empört und zeigt allen Neidsteuerideen und „Faschingsscherzen“ a là Schaden – Biersteuer die rote Karte.

Ein besonders wirres Beispiel liefert der Grün-Vertreter im Wirtschaftsparlament Scheinast mit seinem Antrag, das WKS-Präsidium möge alle Aktivitäten für den Kapuzinerbergtunnel einstellen. Ein seltenes Beispiel für das Demokratieverständnis der Grünen, quasi mit „Edikt“ ein Denkverbot einzuführen.
Während anderswo die Grünen Einhausungen und Lärmschutzwände fordern, sollte plötzlich in der Stadt der Schutz der Anrainer in der Fürbergstrasse kein Thema sein. „Herr Scheinast Nicht genügend – setzen.“

Der Vizepräsident der Wirtschaftskammer Salzburg, Komm. Rat Helmut Haigermoser sprach der Fraktionsobfrau der WLS, Mag. Dorothea Fiedler Dank und Anerkennung aus, genauso wie dem Landesobmann Komm. Rat Simon Kornprobst für den geraden entschiedenen Weg in Sachen Einsetzen für die KMU unter dem Motto Arbeit für Alle nur in gesunden Betrieben.

Heuer jährte sich am 28. März der 55. Todestag und am 6. Mai der 60 Jahrestag der Kandidatur zur Bundespräsidentenwahl von Prof. Dr. Burghard Breitner. Dies nahm die Wirtschaftsliste Salzburg (RFW) zum Anlaß, diesem herausragenden Österreicher zu Allerseelen eine Gedenkfeier zu bereiten.

WLS-Landesobmann Kornprobst: „Die Frage, was denn eine Wirtschaftsorganisation mit einem Soldaten, Arzt, Dichter und Universitätslehrer verbindet, ist mit einem Wort zu beantworten: Es sind die gemeinsamen Werte. Denn die Wirtschaftsliste Salzburg sieht sich nicht, wie andere Wirtschaftsverbände es offensichtlich tun, als reine wertneutrale Lobby im Geiste des Manchesterliberalismus, sondern bejaht und vertritt jene Werte, ohne die eine wirklich freie Gesellschaft nicht bestehen kann und die daher auch Grundlage einer Interessensvertretung sein sollten.“

Diese sind, so Kornprobst weiter, Toleranz, Opfermut und persönliche Treue gepaart mit Bescheidenheit und Prinzipientreue. Und eben diese ethischen Grundlagen jedes funktionierenden Gemeinwesens werden durch die Persönlichkeit Burghard Breitners verkörpert wie kaum durch einen anderen.

Mit der Kranzniederlegung soll Burghard Breitner als Vorbild in ehrender Erinnerung bleiben und die breite Öffentlichkeit dazu ermutigt werden, die angesprochenen Werte in ihren Lebensalltag aufzunehmen.

Biographie:

Prof. Dr. Burghard Breitner wurde am 10 Juni 1884 in Mattsee geboren, studierte in Graz Medizin, war Chirurg und später Professor für Chirurgie.

Mit Ausbruch des Ersten Weltkriegs setzte er sich heimlich an die Front ab, kam bereits ein Monat später in russische Gefangenschaft und übernahm in Sibirien die chirurgische Station des Gefangenenlagers. Entgegen mehrfacher Freilassungsangebote verblieb der „Engel von Sibirien“ zur Betreuung der Gefangenen bis 1920 in einem Gefangenenlager in der Nähe von Wladiwostock. In dieser Zeit entstanden seine auch für Wissenschaft interessanten Werke „Sibirisches Tagebuch“, „Kriegsgefangenlager in Sibiren“ und „Kriegsgefangene Ärzte“. Als Dramaturg und Dichter ist er der heutigen Öffentlichkeit weitgehend unbekannt geworden.

Zu seiner Zeit wurde er über sein Wirken in der Gefangenschaft zum „Medienstar“ wider Willen und als „ein glänzendes Beispiel für Opfermut und Treue“ beschrieben. Nach seiner Heimkehr widmete sich Prof. Dr. Breitner seiner Habilitation und wurde Professor für Chirurgie in Innsbruck.

Nachdem Bundespräsident Renner überraschend verstarb, stellte sich Burghard Breitner, mittlerweile Präsident des Österreichischen Roten Kreuzes, für das „Dritte Lager“ als unabhängiger Kandidat für das höchste Amt im Staat zur Wahl. Nach einem eher unauffälligen und in höchstem Maße persönlich bescheidenen Wahlkampf konnte Burghard Breitner das historisch bislang beste Ergebnis von 15,41% für das „Dritte Lager“ erreichen. In Salzburg erreichte er einen absoluten Wahlerfolg und wurde Stimmenstärkster mit 36,1% bei über 95% Wahlbeteiligung, der spätere Bundespräsident Körner kam auf lediglich 26%.

Prof. Dr. Burghard Breitner starb am 28. März 1956 in Innsbruck an einem Herzinfarkt.

Heute erinnern in seiner Heimatgemeinde eine Gedenktafel an seinem Geburtshaus, der Burghard-Breitner-Weg und das Breitner-Denkmal an der Seepromenade gegenüber vom Hotel Iglhauser.

Vor dem Hintergrund des hohen Metallerabschlusses sei bei den KV-Verhandlungen im Handel Mäßigung angesagt, stellte WKO-Bundessparten-obmann-Stv. im Handel RfW-Bundesobmann-Stv. Mag. Dorothea Fiedler fest.

Das Verhandlungsergebnis bei den Metallern sei für die größte Beschäftigungs-gruppe in der heimischen Wirtschaft nicht machbar und in Anbetracht der Konjunktur-prognosen unverantwortlich. Die Stellvertreterin der Bundessparte Handel fordert in diesem Zusammenhang eine Senkung des AK-Zwangsbeitrages, welchen die Unternehmer einzuheben und abzuliefern haben.

Fiedler dazu: „Von den alljährlichen Lohnsteigerungen sind die Profiteure die Finanz und die Arbeiterkammer, während die Arbeiter und Angestellten durch die hohe Abgabenlast durch die Finger schauen müssen. Eine Senkung des AK-Beitrages um 0,2% (von derzeit 0,5% des Bruttolohnes) wäre gelebte Solidarität und in Zeiten wie diesen höchst an der Zeit. Damit wäre ein sozialer, kaufkraftfördernder Dienst an den Beschäftigten getan.“

„Nachdem der Ring freiheitlicher Wirtschaftstreibender und Unabhängige mit Erfolg in den letzten zehn Jahren Beitragssenkungen in der Wirtschaftskammer durchgesetzt hat, ist die Forderung des RfW an die Politik insbesondere an die SPÖ und die Gewerkschaft mehr als berechtigt. Jedenfalls wird Interessant sein ob und wie die SPÖ und der ÖGB ihr soziales Gewissen ausrichten oder ob sie nur mit Sprechblasen auf den eigenen Säckel starren“, schloss die Stellvertreterin in der Bundessparte Handel RfW-Bundesobmann-Stv. Mag. Dorothea Fiedler

Wenn sich die Landesregierung vom Verkauf ihrer Anteile an der Parkgaragen GmbH nicht abbringen lasse, sollte sie wenigstens dafür sorgen, dass der Bevölkerung eine Beteiligung ermöglicht würde, forderte der Stadtobmann der Wirtschaftsliste Salzburg (RFW) Komm. Rat Christian Kittl.

Die mehr als 2000 Unternehmen mit über 15.000 Mitarbeitern stünden im Vergleich zum Großraum der Stadt und der im „Speckgürtel“ ansässigen EKZ in einer massiven Wettbewerbsverzerrung und betreffend Erreichbarkeit über den Individualverkehr in einer nachteiligen Situation.

Kittl dazu: „Die Landesregierung hat sich geeinigt ihre Anteile an den Parkgaren zu verkaufen. Im Gegensatz zu LH-Stv. Mag. David Brenner sehen wir die Parkgaragen GmbH sehr wohl als strategische Einrichtung im übergeordneten öffentlichen Interesse, weil unsere Weltkulturerbe-Stadt als lebendige Einkaufsstadt wichtig ist. Daher fordern wir die Gründung einer Salzburger Aktiengesellschaft, an der sich die Bevölkerung beteiligen kann, wodurch die Interessenslage gewahrt bleibt!“

Der seinerzeitige Verkauf mit der Nichtrealisierung der „Makartgarage“ war für die öffentliche Hand ein teurer Bauchfleck, weshalb aus dieser Erfahrung heraus besondere Achtsamkeit gefordert sei.

„Die Gründung einer Salzburger AG wäre eine win-win-win-Situation: Das Land käme zu den gewünschten Einnahmen, die Salzburger würden diese wichtige strategische Einrichtung in der Region halten und hätten darin eine sichere Anlageform in der krisengebeutelten Zeit zur Wahl“ forderte der Stadtobmann der Wirtschaftsliste Salzburg, Komm. Rat Christian Kittl.