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Arbeitslosigkeit bekämpfen und Anreizsystem schaffen

Sozialromantiker fördern Anspruchsdenken

„Präsident Leitl hat mit seiner Aussage, wonach ausreichend Arbeitsplätze vorhanden wären, zu 100 Prozent Recht. Daher bleibt nur noch abzuwarten, wann die Bundesregierung endlich Taten setzt, die unhaltbaren Zustände für die Betroffenen einerseits und die Betriebe andererseits zu ändern“, sagte die Klubobfrau der Wirtschaftsliste Salzburg (RfW) Dorothea Fiedler.

Es sei völlig unverständlich, warum bspw. an der Regelung des Berufschutzes festgehalten werde, wodurch die Arbeitslosigkeit erst entstünde. Wenn Mindestsicherung plus diverser Transferzahlungen vergleichbar so viel bringen würden, wie eine Vollzeitbeschäftigung mit 1700 Euro Bruttolohn, dann fehlten eindeutige Anreize. Dabei müsse unterschieden werden zwischen jenen, welche arbeitswillig und welche zur Arbeitsunwilligkeit ermuntert würden.

Fiedler dazu: „Zu lange hat die Politik der Bevölkerung eine Rundum-Versorgung vorgegaukelt, welche es in Wahrheit nirgendwo gibt. Wir fallen nicht zuletzt aufgrund mangelnder Arbeitseinstellung und Leistungsanreize zurück. Unter Kreisky galt noch der Ruf Staatsschulden den Arbeitslosen vorzuziehen, heute liefern beide Bereiche Rekordwerte!“

Das Problem sei bei den Sozialromantikern und deren Anspruchsdenken zu finden, welche aus einem notwendigen sozialen Netz eine soziale Hängematte geknüpft hätten. Bedauerlich sei der Umstand, dass die ehemalige „Wirtschaftspartei“ ÖVP mit ihren klassenkämpferischen Forderungen (Her mit der Marie) der SPÖ zum Verwechseln ähnlich wurde und auch die FPÖ vom Fieber der Sozialromantik (1600 Euro Mindestlohn) erfasst wurde.

„Die Politik ist daher aufgerufen, mit gutem Beispiel voranzugehen und der steigenden Arbeitslosigkeit mit entsprechenden Gesetzesänderungen beizukommen. Dazu gehört eine massive Entlastung des Faktors Arbeit sowie ein Bonus-System bei der Einstellung älterer Arbeitsuchender“, forderte die Klubobfrau der Wirtschaftsliste Salzburg, Dorothea Fiedler.

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