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Weitermachen wie bisher – wer will Kanzler werden?

Die Sprechblasen-Politik der großen Koalition ist zerplatzt. Nachdem erfolgreich am Faymann-Rücktritt ohne geordnete Übergabe gefeilt wurde, wird nun die gesamte Republik auf Kanzlersuche geschickt. Vizekanzler Mitterlehner fällt dazu nichts Besseres ein, als seinen Regierungskollegen auszurichten, kein Quereinsteiger, Regierungserfahrung sei gefragt.

Diese Regierung hat, nachdem sie 2013 gemeinsam noch einmal knapp über 50 Prozent gekommen war, von Anfang an nur ihren eigenen Machterhalt vor Augen gehabt. Die Wähler, insbesondere die Wirtschaft, wurden am laufenden Band betrogen und hingehalten. „Reformen, Steuerentlastungen und Bürokratieabbau“ wurde da in sündteuren Inseraten und Regierungserklärungen postuliert. Tatsächlich wurden der Bevölkerung die höchsten Steuern, eine überbordende Bürokratie und die meisten Arbeitslosen aufgebürdet.

Diese Regierung hat keine Idee den Wirtschaftsstandort zu beleben. Diese größte Herausforderung ist eingebettet in einer sich weiter dramatisch verschärfenden demografischen Entwicklung sowie einer Bildungsmisere mit Facharbeitermangel und am Ende des Arbeitslebens ist die Finanzierung der Pensionen völlig ungewiss.

Die Wirtschaft ist der ungezählten Neustarts und gebrochenen Versprechen überdrüssig. Es ist ganz einfach, wenn die Regierung beginnen würde die mittlerweile fast 1000 (eintausend) Empfehlungen des Rechnungshofes abzuarbeiten, dann könnte Österreich wieder das bessere Deutschland sein und SPÖ und ÖVP müssten nicht um ihre Existenz zittern.

Mag. Dorothea Fiedler
Klubobfrau Wirtschaftsliste Salzburg

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